Möglichkeiten und Grenzen

+ Die «Regionale Partizipation» gibt den Standortregionen eine Stimme

+ Die Interessen, Bedürfnisse und Werte von Behörden, Interessenorganisationen und interessierter Bevölkerung können direkt ins Verfahren eingebracht werden.

+ Die Mitwirkung bietet eine Plattform für Meinungsaustausch, Kritik, Anregung und konkrete Mitarbeit.

+ Bei der Standortwahl, der Ausgestaltung und der Erschliessung von Oberflächenanlagen kommt der regionalen Mitwirkung entscheidende Bedeutung zu.

+ Bei der Studie über die Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft können die regionalen Interessen direkt eingebracht werden.

+ Es können Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung der Region (mit oder ohne Tiefenlager) erarbeitet werden.


– Über die Grundsatzfrage «Tiefenlager Ja oder Nein» kann die regionale Mitwirkung nicht entscheiden, das ist Bundessache.

– Die regionale Partizipation hat keine Entscheidkompetenz, sie gibt (gewichtige) Empfehlungen zuhanden der Gemeinden, Kantone und des Bundesamtes für Energie ab.

– Zu energiepolitischen Grundsatzfragen kann sich die regionale Partizipation nicht äussern.

– Technische Machbarkeit und Kosten setzen den Empfehlungen der regionalen Mitwirkung Grenzen.